KB Ban Wirtschaftsrecht

Mit der zunehmenden Internationalisierung machen Beziehungen zu Kunden, Lieferanten und Kooperationspartnern an Landesgrenzen nicht mehr halt. In der globalisierten Welt berühren Geschäftsverbindungen zu ausländischen Partnern daher zwangsläufig unterschiedliche nationale Rechtsordnungen und können auch internationalen Rechtsregeln unterliegen.
 
Unsere Tätigkeit setzt bei der proaktiven Beratung zu Fragen des Internationalen Wirtschaftsrechts an und schließt die pragmatische Umsetzung der Beratungsergebnisse - etwa im Wege der Vertragsgestaltung - ein. Dabei ist uns die enge Zusammenarbeit mit Ihrem Unternehmen besonders wichtig, um Risiken und Chancen gemeinsam zu identifizieren. So werden rechtliche Gestaltungschancen genutzt und unnötige, kostspielige Rechtsstreitigkeiten mit ausländischen Vertragspartnern vermieden.
 
Über besondere Expertise und Erfahrung verfügen wir bei der Prüfung und Gestaltung internationaler Liefer- und Lieferrahmenverträge, bei denen wir Sie in nahezu allen Aspekten - insbesondere auch unter versicherungsrechtlichen Gesichtspunkten - umfassend beraten und begleiten können. Dies gilt speziell für Lieferverträge, die sich nach deutschem, schweizerischem, amerikanischem, englischem oder brasilianischem Recht richten.
 
Bei internationalen Bauprojekten und vergaberechtlichen Fragen beraten wir gemeinsam mit unseren auf Baurecht spezialisierten Fachanwälten. Sollten sich Fragen im Zusammenhang mit dem internationalen Erbrecht ergeben, können wir auf einen Kollegen mit diesem Tätigkeitsschwerpunkt zurückgreifen.
 
Die Internationalisierung wirft besondere Fragen auf, die allein mit Kenntnissen einer oder auch mehrerer nationaler Rechtsordnungen nicht gelöst werden können. Gerade die Beantwortung dieser internationalrechtlichen Fragen kann jedoch für den Erfolg oder Misserfolg eines Projektes mit Auslandsberührung entscheidend sein.
 
Die Berücksichtigung des Internationalen Wirtschaftsrechts ermöglicht es, Risiken bei einem grenzüberschreitenden Zusammenhang überhaupt erst zu identifizieren, diese für Ihr Unternehmen zu minimieren und Haftungsgefahren für die Geschäftsleitung zu vermeiden. Es eröffnet zudem eine enorme Vielfalt an Gestaltungsmöglichkeiten, wenn grundlegende Themen vorausschauend geklärt und sich hieraus ergebende Chancen und Gestaltungspotential optimal genutzt werden.
 
Zu grundlegenden Fragen im grenzüberschreitenden Kontext gehören solche wie:
 
  • Welches Recht ist auf eine Geschäftsbeziehung zu einem ausländischen Geschäftspartner überhaupt anwendbar?
  • Besteht das Risiko eines Rechtsstreits vor einem ausländischen Gericht oder der Konfrontation mit der Anwendung ausländischen Rechts?
  • Was gilt für Verträge, die via Internet mit ausländischen Vertragspartnern geschlossen wurden?
  • Falls überhaupt möglich, wie wird das anwendbare Recht oder das international zuständige Gericht wirksam gewählt?
  • Welche Bedeutung hat die Wahl des anwendbaren Rechts und der international zuständigen Gerichte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen?
  • Was geschieht im Falle der Kollision von Geschäftsbedingungen des ausländischen Vertragspartners mit den eigenen hinsichtlich der Rechtswahl?
  • Was passiert bei Grenzübertritt mit vereinbartem Eigentumsvorbehalt?
  • Was bedeutet die Wahl oder Abwahl des UN-Kaufrechts in einem Vertrag oder innerhalb der Geschäftsbedingungen?
  • Ist die Wahl fremden Rechts oder UN-Kaufrechts möglicherweise sogar vorteilhaft?
  • Sollte im Ausland die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts vereinbart werden?
  • Welche Möglichkeiten bietet der Europäische Zahlungsbefehl, und wie ist zu reagieren, wenn ein solcher zugestellt wird?
 
Außerdem gilt es bei Geschäften mit ausländischen Vertragspartnern häufig, den Transport ebenso wie die Zahlung von Waren abzusichern sowie sicherzustellen, dass eine Auslandsvollstreckung möglich ist, falls gegen einen ausländischen Geschäftspartner vorzugehen ist.
 
Bei eigenen Geschäftsaktivitäten im Ausland ist ferner möglichst frühzeitig und kompetent über Weichenstellungen zu entscheiden, die die Zusammenarbeit mit einem Zwischenhändler oder Vertriebspartner, das Für und Wider der Gründung einer eigenen Niederlassung im Ausland, verschiedene Maßnahmen zum Schutze des Geistigen Eigentums bis hin zur ausreichenden Berücksichtigung des anwendbaren Wettbewerbsrechts betreffen können. Auch sind das einschlägige Gesellschaftsrecht sowie steuerliche Aspekte zu berücksichtigen.
 
Das gesamte Spektrum des Internationalen Wirtschaftsrechts reicht über die oben dargestellten „Basics“ noch weit hinaus. Zum Internationalen Wirtschaftsrecht zählen insbesondere folgende Rechtsgebiete, die unsere Beratungsleistung abdeckt:
 
  • Kollisionsrecht (IPR) der vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnisse
  • Internationales Zivilprozess- und Schiedsverfahrensrecht
  • International vereinheitlichtes Handelsrecht Europäisches Beihilfen- und Wettbewerbsrecht (beinhaltet Fragen des Kartellrechts)
  • Grundzüge der Regelungen zur Korruptions-, Betrugs- und Geldwäschebekämpfung im internationalen Rechtsverkehr (z. B. im Zusammenhang mit Compliance-Anforderungen bzw. Fragen zur Unternehmens- und Geschäftsführungs-Haftung)
  • Rechtsvergleichung
 

Ihre Ansprechpartner:

 

Rechtsanwalt Dirk Koehler Fernanda Polland
Rechtsanwalt
Dirk Köhler
für Brasilien
Fernanda Polland

Juristische Mitarbeiterin